Volksantrag – jeder muss sich beteiligen, dann haben wir eine Chance!
Es ist sehr wahrscheinlich, dass es gesetzliche Änderungen zum „Artenschutz“ geben wird. Das Landawirtschafts- und Umweltmninisterium haben dazu bereits ein Eckpunktepapier ausgearbeitet. Aktuell wird dazu mit zahlreichen Verbänden und Interessensgruppen an „runden Tischen“ gesprochen. Bevor es schließlich zu einem Gesetzestext kommt.
Nach unser Auffassung gibt es nur eine realistische Chance, dass unsere landwirtschaftlichen Interessen in einem möglichen Gesetz entsprechend berücksichtigt werden – der Landtag muss unsere Position in einem möglichen Gesetzgebungsverfahren berücksichtigen.
Um zu erreichen, dass der Landtag über unsere Position diskutiert und selbst initiativ wird, haben die Landesbauernverbände daher einen sogenannten Volksantrag „Gemeinsam die Umwelt schützen“ auf den Weg gebracht, in dem wir unsere Stimme erheben.
Damit bleiben wir bei unserer Grundrichtung:
Wir Landwirte stehen für kooperativen Naturschutz, was wir in der Vergangenheit im Kreis auch umgesetzt haben. Wir sind aber gegen ein Volksbegehren, das bäuerliche Familienexistenzen bedroht, Kulturlandschaften zerstört und die Verfügbarkeit regionaler Produkte einschränkt. Wir möchten gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen entwickeln, die den Umweltbelangen, aber auch den landwirtschaftlichen Erfordernissen gerecht werden. Wir verschließen uns nicht, wehren uns aber gegen unabgestimmte Verordnungen und unüberlegte Verbote. Und wir fordern ein, dass man uns am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.
Deshalb unterstützen wir den Volksantrag.
Dem Volksantrag liegt folgende Bewertung von Kommunikationsexperten zugrunde: Das Volksbegehren von proBiene ist spalterisch. Es versucht, das Insektensterben gegen Landwirte und Winzer auszuspielen und die große Herausforderung des Artenschutzes auf dem Rücken weniger Akteure zu lösen. Es interessiert sich nicht für ganzheitliche Lösungen.
Dagegen betonen wir mit dem Volksantrag das „Gemeinsame“. Der Volksantrag fordert eine Kraftanstrengung über verschiedene Bevölkerungsgruppen hinweg. Wir betonen, dass der Artenschutz nur mit der Landwirtschaft gelingen kann und nicht gegen sie. Der Volksantrag zeigt Maßnahmen auf, mit denen auch die Landwirtschaft einen Beitrag zum Artenschutz leisten kann.
Seit dem 17. Oktober können Unterstützungsunterschriften für unseren Volksantrag abgegeben werden. Wir benötigen in den nächsten Monaten insgesamt mindestens 40.000 Unterschriften- je mehr umso besser. Unser Ziel ist es, schnellstmöglich auf die geforderte Anzahl und möglichst weit darüber hinaus zu kommen, damit wir möglichst zeitgleich mit dem Ablauf des Volksbegehrens die Landtagsbeteiligung einfordern können.
Wir bitten deshalb Sie, liebe Mitglieder, diesen Volksantrag mit Ihrer Unterschrift zu unterstützen.